Polizei entlässt Nuhu Ribadu

Die Auseinandersetzung zwischen dem Ex-Vorsitzenden der Anti-Korruptionsbehörde (EFCC), Nuhu Ribadu und der nigerianischen Polizei hat ein unrühmliches, wenn gleich auch ein vorhersehbares Ende gefunden. Die Polizeiführung hat sich jetzt für den einfachsten Weg entschieden und Ribadu kurz vor Weihnachten einfach entlassen. Die Gründe lauten: fehlende Disziplin, Gehorsamsverweigerung und unerlaubte Abwesenheit vom Dienst. Dennoch ist dieser Schritt nicht ohne Risiko, da Ribadu seinen Fall (Degradierung zum Deputy Commissioner of Police) vor Gericht anhängig gemacht hat und die Richter bereits verlautbart hatten, keine Seite solle vor der Verhandlung Fakten schaffen. Die Führung der Polizei hat jetzt aber Fakten geschaffen. Die Reaktion von Ribadus Anwalt war deshalb unmissverständlich. „Wir haben mit dem großen Unverständnis die Nachricht von der behaupteten Entlassung unseres Klienten, Malam Nuhu Ribadu von der Polizei von Nigeria erhalten.“ Von einem schamlosen Missbrauch der Gesetze und von Missachtung des gerichtlichen Prozesses ist die Rede und die Entscheidung würde im Gerichtshof fallen.

Zur Erinnerung: Nuhu Ribadu war von seinem damaligen Chef, Ex-Staatspräsident Obasanjo mehrmals befördert worden, zuletzt in den Rang eines Assistant Inspector of Police. Er hat sich nicht selbst in diese Position erhoben, sondern wurde vom Regierungschef und Staatsoberhaupt in diesen Rang befördert. Nach dem Regierungswechsel verlor Ribadu nicht nur die Position als Vorsitzender der EFCC, sondern seine Beförderung wurde mit der von 139 anderen Polizeibeamten rückgängig gemacht; für null und nichtig erklärt, da die zuständige Kommission nicht zugestimmt habe. Diese Entscheidung sowie die Versuche der Polizei, die Degradierung durch entsprechende Dienstanweisung zu zementieren, werden von Ribadu vor Gericht angefochten. Da Ribadu die Versetzungen in eine geringere Position nicht öffentlich akzeptieren kann und deshalb ablehnen musste, wird ihm jetzt von der Polizei als Ungehorsam ausgelegt. Der nicht vollzogene Dienstantritt in einer weniger bedeutende Position wird ihm als unerlaubte Abwesenheit vom Dienst zur Last gelegt. Da Ribadu eben so wenig in der Uniform eines Assistant Inspector of Police oder der eines Deputy Commissioner of Police erscheinen konnte, da darin einerseits ein Verstoß oder andererseits eine Akzeptanz der Degradierung gesehen worden wäre, erschien er in öffentlichen Anlässen nicht wie vorgeschrieben in Uniform, sondern in Zivil. Dies wird ihm als undiszipliniertes Verhalten angekreidet.

Diese drei Gründe sind die vorgeschobenen Argumente seiner Entlassung. Natürlich entsteht der Eindruck, das Ganze sei geschickt eingefädelt, aber warten wir ab, was noch passiert. Jedenfalls haben die mächtigen Drahtzieher im Hintergrund, denen Ribadu ziemlich fest auf die Zehen gesprungen war, ein wichtiges Etappenziel erreicht.

EFCC erklärt EX-F.C.T. Minister, El Rufai, zur gesuchten Person

Die Anti-Korruptionsbehörde EFCC erklärte, dass der frühere Minister für das Hauptstadtgebiet, Malam Nasir el-Rufai, einer Vorladung der Behörde nicht Folge geleistet habe und deshalb nun zur Fahndung ausgeschrieben wurde. Es soll sogar ein Interpol-Haftbefehl ausgestellt werden. Das ist der zweite Fall, in dem nigerianische Behörden extrem hart gegen ehemalige enge Mitarbeiter von Ex-Präsident Obasanjo vorgehen. Der Sprecher der Behörde, Femi Babafemi, erklärte, dass der ehemalige Minister sich „wegen Amtsvergehen und Veruntreuung von Staatsmitteln in einer Höhe von 32 Milliarden Naira verantworten soll.“ Der Ex-Minister geht, wie sein Sprecher mitteilte, vor Gericht.

El-Rufai studiert zur Zeit an der Kennedy School for Governance in Harvard (Boston, Massachusetts). Babafemi behauptete, dass die EFCC El-Rufai „vor einige Wochen“ angeschrieben und ihn für den 28. November 2008 vorgeladen habe. El-Rufai hat diese Vorladung nicht wahrgenommen, weil er erst sein Studien abschliessen will. Er beschuldigte die EFCC der Hexen-Jagd. Er hat zudem beim Obersten Bundeszivilgericht in Abuja eine Klage eingereicht, mit dem Ziel eine einstweilige Verfügung zu erreichen, die der EFCC verbietet, ihn weiter zu verfolgen. Gegenüber dem Hausa Dienst der BBC bestritt er jede Beteiligung an Korruption während seiner Amtszeit als F.C.T. Chef.

Oberste Gericht bestätigt Yar´Aduas Wahl

Präsident Umaru Musa Yar’Adua kann sich jetzt ohne weitere Einschränkungen voll seinen Regierungsgeschäften widmen. Am Freitag, dem 12. Dezember 2008 hat das Oberste Gericht Nigerias ihm endgültig den Sieg in den Präsidentschaftswahlen vom April 2007 zugesprochen. Die Richter entschieden in der Klage von Ex-Militärmachthaber Buhari, dem Kandidaten der ANPP mit 4 zu 3 Stimmen für Yar´Adua und im Fall von Aktiku, dem früheren Vize-Präsidenten der Regierung Obasanjo und Kandidat des AC 6 zu 1 für den jetzigen Präsidenten. Fast zwei Jahre hing das Damoklesschwert einer möglichen Annullierung über dem Amt des Präsidenten. Manche Sympathisanten des Präsidenten erklärten dessen langsames Reformtempo mit der unklaren rechtlichen Lage. Seit Freitag ist alles einwandfrei geklärt und es gibt eine Ausrede weniger. Somit dürfte der Druck auf Yar´Adua wachsen, nun zügig die Probleme des Landes anzugehen.

Die Kläger Buhari und Atiku werden das Urteil zähneknirschend akzeptieren müssen. Insbesondere Atiku bleibt kein Spielraum, da das Oberste Gericht vorher mehrmals in seinem Sinn entschieden hat. Dass sich die politische Elite Nigerias dem Urteilsspruch des Obersten Gerichts unterwirft und nicht eine Entscheidung auf der Straße gesucht hat, ist ein gutes Zeichen.

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Lange vor der Entscheidung wurde versucht, das Oberste Gericht in die politische Auseinandersetzung zu ziehen. Es gab Spekulationen, dass die Richter Teil einer Verschwörung seien, die darauf abzielte, Yar´Adua aus dem Amt zu entfernen, ohne dass der Vize-Präsident automatisch sein Nachfolger würde.

Richterschelte ist ein beliebter Sport in Nigeria. So verwahrte sich auch ein Richter gegen diese Verleumdungen. Fakt sei, dass nigerianische Politiker schlechte Verlierer seien. Wo er Recht hat, hat er Recht. Niemand akzeptiert Misserfolg bei den Wahlen. Man zieht vor Gericht als die letzte Instanz. Die Partei, die dann Recht bekommt, lobt selbstverständlich das juristische System und die Richter, während die Partei, die vor Gericht verliert, die Schuld dem Richter zuschreibt.

Im Fall Buhari hat die Mehrheit der Richter argumentiert, dass, obwohl es Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Wahlgesetz in der Präsidentenwahl gab, der Anwalt von Buhari nicht beweisen konnte, dass dies das Ergebnis der Wahl beeinflusst hat. Von den 19 Zeugen, die vorgeführt wurden, war nur ein Zeuge als glaubwürdig akzeptiert worden. Die Minderheitenmeinung war hingegen, dass es beim Erkennen von eklatanten Verstössen gegen die Wahlgesetzte keine weiteren Beweis brauche. Allein die Feststellung der Nichtnummerierung der Wahlzettel sei schon ein gravierender Beweis. Die Richter der Minderheitsmeinung zeigten sich erstaunt über die Inkompetenz des Anwaltes und erweckten so Eindruck, dass in diesem Fall mehr drin gewesen wäre, wenn der Anwalt nur tüchtig und kompetent genug gewesen sei.

Am Ende des fast zweijährigen Verfahrens kann also festgestellt werden, dass Nigeria einen rechtmäßig gewählten Präsidenten hat. Jetzt kann dieser beginnen, ohne die Gefahr einer Annullierung zu regieren. Das muss einen neuen Anfang kennzeichnen. Bei den Herausforderungen, die das Jahr 2009 für die Regierung bereithält, braucht es einen starken und handlungsfähigen Präsidenten.

Nigerianische Korruptionsmatroschka

                                                        
Heute lese ich in „This Day“ (24.7.2008) etwas, das mich zwar nicht so sehr wundert, aber dennoch verblüfft. Der Untersuchungsausschuss der Repräsentantenhauses über den Verbleib der Investitionsmittel für den Bereich Energie für die Jahre 1999 und 2007 wird nun selbst Gegenstand eines Untersuchungsausschusses. Hintergrund sind die Behauptungen, dass Mitglieder des Ausschusses Schmiergelder von bis zu 100 Millionen Naira (ca. 550.000 Euro) akzeptiert haben, um zu gewünschten Ergebnissen zu kommen. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Dimeji Bankole, kündigte an, dass das Komitee für Ethik und Privilegien die Behauptung untersuchen wird. Würde mich nicht wundern, wenn diese Geschichte sich so entwickelt, wie das Öffnen von russischen Matroschkas, nach einem Untersuchungsausschuss kommt der nächste usw. usf.

Subventionen für Treibstoff

Ich staune nicht schlecht, als ich die Zeitung, in diesem Fall die „Financial Standard“ vom 21. Juli 2008 aufschlage und lese, dass die nigerianische Regierung im laufenden Jahr 900 Milliarden Naira (ca. 500 Millionen Euro) an Subventionen für Treibstoff aufbringen muss. 80 Prozent mehr als geplant. Ich weiß natürlich – wie alle anderen Beobachter, die in Nigeria leben – dass der Sprit importiert werden muss und kenne auch die kilometerlange Schlange vor den Tankstellen. Das Erstaunliche an dieser Tatsache und der Zahl ist also nicht, dass einer der führenden Erdölexporteure noch immer nicht in der Lage ist, seinen Treibstoff selbst zu herzustellen, geschweige denn Treibstoff zu exportieren. Interessanter im Artikel ist die Schätzung, wie wenig Menschen diese Subvention zugute kommt. Manche Analysten glauben gar, dass lediglich 20 Prozent der Bevölkerung etwas davon haben. So greift die Regierung also ziemlich tief in die Tasche, um soziale Unruhen wegen erhöhter Spritkosten nicht aufkommen lassen. Aber die Realität sieht leider oft ganz anders. So merken viele Menschen außerhalb der wenigen Ballungszentren nichts von der Subventionierung.

Apropos Export. Die Subventionen befördern also den Export. Denn den gibt es dann doch, aber auf eine andere Art und Weise. Und das erfreut die Nachbarn. Denn die vielen Tankstellen, die sich insbesondere in Grenzregionen epidemisch vermehren, sind die Beweise für die Unmengen an ausgegebenen Lizenzen für den Ölhandler (um eine Lizenz zu bekommen, braucht man eine Tankstelle). Der hochsubventionierte Sprit wird dann nicht an die lokale Bevölkerung verkauft (dort existiert in der Regel ein Schwarzmarkt), sondern äußerst lukrativ in die Nachbarländer verkauft.

80 Prozent Jugendarbeitslosigkeit in Nigeria

Heute las ich in der nigerianischen Wirtschaftszeitung „Financial Standard“ (16.7.2008), dass Senator Akinlabi Olasunkanmi, Minister of Youth Development, davon ausgeht, dass die Jugendarbeitslosigkeit in Nigeria bei 80 Prozent liegt und weitere 10 Prozent der Jugendlichen unterbeschäftigt seien. Da wundere ich mich nicht über den Zulauf, den die verschiedenen Militantengruppen im Niger-Delta haben. Ist doch allgemein bekannt, dass insbesondere die Gangs Deebam und auch Deewell ihre Mitglieder unter den arbeitslosen Jugendlichen rekrutieren. Bei diesen Zahlen wird es so schnell nicht an Nachschub fehlen, leider.

400 Milliarden aus Nigeria geschmuggelt

Wie der Chef der UNODC (United Nations Office of Drugs and Crime), Antonio Maria Costa bei seinem Besuch in Nigeria mitteilte, ist die unglaubliche Summe von 400 Milliarden US-Dollar von 1960 und 1999 aus Nigeria ins Ausland gebracht worden. Das sind an jedem einzelnen Tag seit Bestehen der Unabhängigkeit etwas mehr 28 Millionen Dollar. Da dürfte seit der Rückkehr zur Demokratie noch die eine oder andere Milliarde dazu gekommen sein. Um diese gigantische Summe dem Leser verständlicher zu machen, liess der Chef der UNODC die 400 Miiliarden in ein einprägsames Bild umwandeln. Dollarscheine aufeinander gestapelt, ergäbe das 28 mal die Reise zum Mond und zurück.

Measuring Time von Heleon Habila

Measuring Time ist der zweite Roman von Helon Habila nach ?Waiting for an Angel? und erzählt die Geschichte von Zwillingen aus dem Norden in Nigeria in den 80er und 90er Jahren. Die Mutter von Mamo und LaMamo, so verwirrend ähnlich sind die Namen der beiden Hauptfiguren, stirbt bereits bei der Geburt. Ihren Vater Lamang können sie nicht leiden. Sie sind so sehr von ihm angewidert, dass sie ihm sogar Skorpione in seinen Schuhen verstecken. Ihre Tante Marina wird zur ersten und wichtigsten Bezugsperson.

Die Zwillinge haben zwar fast denselben Namen, sind aber von Grund auf sehr verschieden. LaMamo ist furchtlos, athletisch, stark und kühn. Mamo leidet unter Sichelzellenanämie und ist deshalb schwächlich und sehr anfällig. Der Roman verfolgt ihre auseinander gehenden Leben.

Beide wollen gemeinsam das Dorf verlassen und sich der Armee anschließen. Sie laufen weg, ohne jemandem von ihren Absichten zu erzählen. LoMamo schafft es, sein Bruder kann wegen der Krankheit nicht weiter, kehrt um und verschweigt seinem Vater, was sein Bruder vor hat. Habila lässt LaMamo einen Freiheitskämpfer, Soldat und/oder Söldner – je nach Konfliktlage – in Afrikas unzähligen Kriegen werden. Wer wie Mamo unter einer Sichel-Zellenanämie leidet, der ist hingegen zum Zeit messen verdammt. So beschreibt denn auch das Kapitel, welches dem Buch den Titel gibt, ausführlich, wie Mamo die Zeit totschlägt.

Der Vater bringt es zu bescheidendem Wohlstand als Unternehmer und wendet sich dann der Lokalpolitik zu. In allen Schattierungen wird das System nigerianischer Politik nachgezeichnet. Habila fächert dieses System auf: von der Innovation, die Wähler an ihren Kandidaten durch freies Fernsehen in der Nähe des Hauses zu binden bis hin zu den hinterhältigen Intrigen in der Partei. Dabei erscheint dem Leser die Beschreibung des Wechsels von einer Partei zu anderen und zurück sowie andere Mechanismen als eine Momentaufnahme der aktuellen Situation der nigerianischen Politik.

Mamo wird ein Gelehrter und – fast widerwillig – ein Historiker. Er schreibt einen Artikel über sein Geschichtsverständnis, der in einer ugandischen Fachzeitschrift publiziert wird. Das spricht sich schnell rum und Mamo wird zu einer lokalen Berühmtheit. Dies hat zur Folge, dass der Berater des lokalen Herrschers (waziri) ihn engagiert, um die Familiengeschichte des mai zu schreiben. Diese Arbeit stößt Mamo mitten hinein in einen Hexenkessel lokaler Politik, in die Untiefen traditioneller Machtsicherung, Korruption und Intrigen.

LaMamo kehrt nach vielen Jahren von den diversen Kriegsschauplätzen zurück. Er will seine schwangere Frau nachkommen lassen und wird aber im Kugelhagel der Polizei schwer verletzt, als diese eine Demonstration auflöst. Die Demonstration ist das Resultat der Arbeit von Mamo, der bei seinen Recherchen für die Biographie des mai über Korruptionspraktiken erfährt, die der Bevölkerung dringend benötigtes Trinkwasser vorenthält. LaMamo nimmt seinem Bruder Mamo auf dem Sterbebett das Versprechen ab, dass sein Kind in ihrer Heimat in Keti aufwachsen soll. Und so kommt gegen Ende des Romans Bintou, die Frau von LaMamo, auch noch nach Keti. Gemeinsam verbrennen sie die Briefe und Zeichnungen. Und Moma wünscht sich still, dass auch jemand für ihn so trauern möge, wie er es bei seiner Schwägerin sehen kann.

In Measuring Time dominiert die Perspektive des Lehrers und Historikers Mamo. Seine Kr�nklichkeit, seine Verletzbarkeit und die bewusste Gegenüberstellung zum umherziehenden Bruder macht ihn zu einer Art nigerianischen Helden, der verschiedene persönliche Tragödien erleidet und übersteht.
Dagegen erscheint LaMamo nur periodisch auftretend in der Form von seltenen und schlecht formulierten Briefen, die sein von Gewalt und Krieg beherrschtes Leben beschreiben. Diese Figur bleibt auffallend blass und vage, als ob sich Habila nicht mehr erinnert, warum er ihn interessant fand.
Habila beschreibt in diesem Roman auch Bestechung, Arbeitslosigkeit und Mangel an jeglicher Infrastruktur und wie fast alle Versuche, die Dinge zum Besseren zu bringen, scheitern oder aktiv durchkreuzt werden. So wird die Schule des Onkels, die vor allem den arbeitslosen Jugendlichen eine Perspektive geben will und in der auch Mamo lehrt, geschlossen, weil Mamos Vater in der Lokalpolitik zu viele Gegner hat.
Über die Macht des Geisterglaubens hat Habila ein fast unglaubliche Episode eingebaut. Die Zwillinge hören nämlich, dass Hunde Geister sehen können, und wenn Menschen sich sie wässerige Augenflüssigkeit eines Hundes in das eigene Auge reiben, diese Macht auf den Menschen übertragen wird. Deshalb töten sie in einem raffinierten Plan den Hund einer alten Frau, die eine Hexe sein soll. Aber anstatt der übernatürlichen Kräfte, bekommt Mamo eine schlimme Augeninfektion und LaMamo bricht sich ein Bein, als er vom Baum fällt.

Die Themen der Religion, der Stammesloyalität, die Fragen der Politik, der Bildung, die Beschreibung der katastrophalen Infrastruktur dominieren diese Arbeit von H. Habila. Sein Stil ist orakelhaft und erinnert an afrikanische Märchen-Erzähler. Das Buch integriert viele Themen des modernen afrikanischen Romans. Es ist sowohl ein historischer Roman als auch eine psychologische Studie. Habila ist ein schöner Roman gelungen, in dem die Geschichte einer Familie und Gemeinschaft im nördlichen Nigeria in den 1980er Jahren und Anfang der 90er Jahre in einem breiten sozialpolitischen Kontext meisterhaft erzählt wird. Leider ist das Buch noch nicht auf Deutsch erschienen.
Sie erhalten es beispielsweise bei Amazon für knapp 10 Euro

Measuring Time von Helon Habila, W W Norton & Co Ltd, 2007,
ISBN-10: 0393052516 , ISBN-13: 978-0393052510

Kommen wir zu spät?

Was Saidiya Hartmann in „Lose your mother. A Journey along the Atlantic Slave route“ (2007) für Ghana schreibt, stimmt wahrscheinlich auch für Nigeria:

„I had come to Ghana too late and with too few talents. I couldn’t electrify the country or onstruct a dam or build houses or clear a road or run a television station or design an urban water system or end to the sick or improve the sanitation system or revitalize the economy or cancel the debt. No one had invited me. I was just … about as indispensable as a heater in the tropics.”

Es fällt mir schwer, dieser resignativen Betrachtung nicht zu zustimmen.

Niger-Delta: Entführung ist ein dreckiges Geschäft

In Fast jedem Monat des vergangenen Jahres wurden Menschen im Niger-Delta entführt. Fast schon was wie eine alltägliche Routine. Mal verschwinden in einem Monat mehr als 20 Europäer aus fast zehn verschiedenen Ländern . Wo? Im so-genannten Niger-Delta im Süden Nigerias. Das erdölproduzierende Gebiet des bevölkerungsreichsten Staates Afrikas überschwemmt die Region mit Nachwirkungen aus Jahren rücksichtslosen Raubbaus. Sei es nun stinkender Himmel wegen Abfackeln von Gas oder seien es die unwürdigen Behausungen für eine vernachlässigte Bevölkerung auf einfachstem Niveau, wo es einfach an allem fehlt. Das Niger-Delta ist ein Gebiet, aus dem Milliarden US-Dollar geschöpft wurden und werden. Diese Milliarden versickern in vielen ungezählten Kanälen des nigerianischen Korruptionssumpfes, aber sind kaum in der Region selbst spürbar, die einen Verteilungsdarwinismus ausgelöst hat.
Und weil Bundesstaat und Bundesregierung sich höchstens im Aussitzen bzw. Nichtstun bei der Lösung der Probleme überbieten, greifen die Menschen zu anderen Mitteln, um an die Finanzmittel zu kommen, von denen sie glauben, dass sie ihnen zustehen. Entführung wird so zu einem dreckigen Substitutionsgeschäft, zu einem Transfer über Umwege, an dem die Verteilungsprofiteure und Verbesserungsboykoteure wiederum mitverdienen, wenn sie es nicht gar in einer perfiden Art und Weise in Gang gesetzt haben. Die Jungmilitionäre und Möchtegernmillionäre greifen sich die europäischen Arbeiter der in der Region agierenden Unternehmen gezielt und verstecken sie in dem undurchdringlichen Mangrovenwäldern. Dann werden politische Forderung erhoben, beliebt zum Beispiel die Forderung nach der Freilassung von regionalen Führern und in diese Forderung kommt dann als Mischkalkulation für die Begleichung der entführungsbedingten Kosten schnell Wünsche in Millionenhöhe. Selbst Auftragsentführung wird auf Wunsch erledigt. Bei Schlauchbootpiraten kann man sich für 35.000 US-Dollar wunschgemäß Geiselnachschub organisieren.

Wie wird daraus ein Geschäft? Ganz einfach. Erst einen Auftrag an einen Subunternehmer, der die Entführung organisiert und bewerkstelligt, dann werden Unterhändler ausgesucht, die nach einer gewissen Wartezeit eine nette Auslieferungssumme aushandeln. Dann fliesst das Geld vom Bundesstaat Richtung Entführergruppe, davon werden die Verhandler bedient und auch die Gemeinde, aus der die Gruppe kommt, erhält ihrem Anteil, ehe der Großteil wieder in die Taschen (jetzt aber die privaten Taschen) des Auftraggebers fließt.